Sitzungsrunde Oktober/November 2026 - Ortsgemeinderat Weitersburg
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Die Sitzungsrunde im Oktober und November war erneut von wichtigen Themen in unserer Ortsgemeinde geprägt. Im Mittelpunkt standen insbesondere die weiteren Beratungen zum geplanten Gewerbegebiet an der Grenzhausener Straße, die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2027 sowie verschiedene Sachthemen aus den Bereichen Umwelt, Infrastruktur und Bauwesen.
Leider versuchte eine Fraktion bereits wieder im Vorfeld der Sitzungen, durch Veröffentlichungen Einfluss auf die laufenden Beratungen zum Gewerbegebiet zu nehmen. Ungeachtet dessen verliefen die Beratungen in den Ausschüssen aber soweit sachlich und ergebnisorientiert.
Gewerbegebiet Grenzhausener Straße bleibt zentrales Zukunftsthema
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Stellungnahme
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Zum Bericht einer Fraktion über ein Unternehmen am Standort Weitersburg
Wir nehmen von den kürzlich im öffentlichen Mitteilungsblatt veröffentlichten Spekulationen einer Fraktion ausdrücklich Abstand. Gerade in Zeiten, in denen viele Bürgerinnen und Bürger Sorgen um Sicherheit, Stabilität und die Zukunft haben, tragen wir als Ratsmitglieder Verantwortung für das Sicherheitsgefühl in unserer Gemeinde.
Wer öffentliche Aufmerksamkeit erzeugen möchte, darf dies insbesondere nicht auf Kosten des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung tun.
Umso kritischer sehen wir es, wenn Vermutungen zu einem ansässigen Unternehmen und nicht belegte Zusammenhänge als Tatsachen dargestellt werden.
Gerade bei Themen, die steuerliche Angelegenheiten von einzelnen Unternehmen oder vertrauliche Informationen betreffen können, erwarten wir einen besonders sensiblen und verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Äußerungen.
Ebenso wenig sollten Behauptungen aufgestellt werden, die falsch und nicht nachvollziehbar belegt sind. Dies gilt insbesondere nach Beratungen, bei denen Ratsmitglieder mit sensiblen und vertraulichen Informationen umgehen müssen.
Unsere Aufgabe ist es, Vertrauen zu schaffen, nicht Verunsicherung zu verbreiten.
Gemeindefinanzen Weitersburg 2009–2026
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17 Jahre Doppik: Investiert, konsolidiert und Schritt für Schritt entschuldet
In der öffentlichen Diskussion werden Gemeindefinanzen häufig auf einzelne Haushaltsjahre, einzelne Steuerarten oder einzelne Kennzahlen reduziert. Wer jedoch verstehen möchte, wie sich die Ortsgemeinde Weitersburg tatsächlich entwickelt hat, muss den gesamten Zeitraum seit Einführung der Doppik im Jahr 2009 betrachten.
Dann entsteht ein anderes Bild: Die Gemeinde hat große Infrastrukturprojekte umgesetzt, wichtige Zukunftsinvestitionen getätigt, hohe Umlagen getragen, gesetzliche Anforderungen erfüllt und gleichzeitig ihre finanzielle Lage wieder deutlich verbessert.
Die Ausgangslage 2009
Mit Einführung der Doppik verfügte die Ortsgemeinde über ein Eigenkapital von rund 12,16 Mio. Euro. Gleichzeitig waren allerdings zahlreiche Investitionen absehbar.
Schon damals zeigte sich ein Problem, das bis heute viele Kommunen betrifft: Die Anforderungen an die Gemeinden steigen stetig, die finanziellen Spielräume jedoch nicht im gleichen Maße.
Sitzungsrunde August/September 2026 des Ortsgemeinderates Weitersburg
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Die Sitzungsrunde Ende August und Anfang September war nach der Ferienzeit wieder mit wichtigen Beratungen und Entscheidungen rund um die Entwicklung in der Ortsgemeinde gefüllt, die Grundschule, Investitionen in die Infrastruktur sowie erfreulichen Nachrichten zur Finanzlage Weitersburgs. Neben den Sitzungen des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU), des Hauptausschusses (HA), des Rechnungsprüfungsausschusses und des Schulträgerausschusses stand insbesondere die Ortsgemeinderatssitzung am 3. September im Mittelpunkt.
Bebauungsplan “Wendelinushof” erreicht nächste Verfahrensstufe
Ein Schwerpunkt der Beratungen war erneut der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wendelinushof“. Bereits im gemeinsamen Ausschuss von ATU und HA wurden die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit ausführlich gewürdigt. Hierfür waren zahlreiche Einzelbeschlüsse erforderlich (11 Einzelbeschlüsse, davon neben den Schreiben der Behörden 2 Schreiben der Öffentlichkeit). Anschließend empfahlen die Ausschüsse dem Ortsgemeinderat, die Stellungnahmen entsprechend zu bewerten, den Entwurf anzunehmen und die förmliche Offenlage einzuleiten.
Der Ortsgemeinderat folgte diesen Empfehlungen in seiner Sitzung am 3. September mit deutlicher Mehrheit. Damit kann das Verfahren nun in die nächste Beteiligungsphase übergehen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Offenlage zeitnah durchzuführen.
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